Crooked Hillary

Veröffentlicht via Politik&Gesellschaft


Trump hat Recht: „Crooked Hillary“

Der Wahlkampf in den USA schreitet weiter voran. In den letzten Tagen scheint die Trump-Maschine durch Gegenbewegungen aus der republikanischen Partei, Umfrageverluste durch Äußerungen zur Tragödie in Orlando sowie Schwierigkeiten in der Wahlkampffinanzierung ins Stocken zu geraten. Weiterhin dominiert er jedoch die Medien und versteht es die demokratische Widersacherin Hillary Clinton zu attackieren. Was man ihm nicht vorwerfen kann, ist sein kühl kalkuliertes Gespür den Duktus der amerikanischen Massenmedien zu nutzen. So stellt er Clinton, wenn er dem Namen Hillary ausnahmslos jedesmal das Adjektiv „crooked“ (dt.: betrügerisch, unehrlich, link) voranstellt in ein Licht der Lügen und dubiosen Machenschaften. Und damit hat er Recht.

Bestimmt jeder aufmerksame Nachrichtenkonsument ist sich bewusst, dass Hillary zumindest ein zentrales Problem hat, dass sie zu Fall bringen könnte. Unter dem Stichwort „E-Mail-Affäre“ sammeln sich kritische Positionen und Skepsis gegenüber ihrer Kandidatur. Das FBI ermittelt gegen die ehemalige First Lady. Die Affäre beinhaltet dabei, dass Clinton in ihrer Amtszeit als Außenministerin ihren privaten E-Mail-Server ebenfalls für ihre amtliche Korrespondenz zur Kommunikation von hochgeheim eingestuften Dokumenten genutzt haben soll. Ihre Verteidigung, sie habe dies aus Bequemlichkeit getan, es sei erlaubt gewesen und sie habe unwissentlich einen Fehler begangen, wurde bereits durch einen offiziellen Regierungsbericht wiederlegt. Ebenfalls die Information, dass zwei ehemalige Mitarbeiter, die sie auf die Zweifelhaftigkeit dieser Praxis hinwiesen, mundtot gemacht wurden, unterstreichen ihre Unglaubwürdigkeit in dieser Angelegenheit.

Was jedoch über den medial zentral transportierten Inhalt der Affäre im des fahrlässigen Umgangs mit sensiblen Information hinausgeht, ist die Tatsache, dass die Clintons über diesen privaten E-Mail-Server ebenfalls die Kommunikation ihrer „Clinton Foundation“ abwickelte. Die „Clinton Foundation“, offiziell eine Wohltätigkeitsorganisation, die in einem Atemzug mit ähnlichen Organisation von Oligarchen oder Familiendynastien zur Steuervermeidung oder Geldumschichtungen zu nennen ist. Im Kern steht ein konkreter Vorwurf: Während und vor ihrer Amtszeit hat sie Rüstungsdeals zwischen Regierungen und Rüstungskonzernen eingefädelt. Die entsprechenden Regierungen und Unternehmen tauchen auf den Spendenlisten ihrer Foundation auf. Eine Spende ist noch kein Straftatbestand, aber es bedarf wohl nicht viel Gehirnschmalz um hier ´- ohne voreilige Schlüsse zu ziehen – massive Kritik anzubringen. Der Vorwurf der E-Mail-Affäre ist also um den Inhalt des Verdachts der Korruption und Vorteilnahme im internationalen Waffenhandel zu erweitern.

Der Verdacht zerstreut sich zumindest nicht durch die Tatsache, dass sie entgegen der Rechtslage nach Ausscheiden aus dem Amt die Mails ihres privaten Servers löschen lies. Das FBI will den Großteil rekonstruiert haben können. Eine Ermittlung macht noch keine Anklage. Die ganze Angelegenheit verleiht Clinton jedoch alles andere als ein vertrauenswürdiges, authentisches und aufrechtes Image. Der Verdacht der Korruption und ihr ausweichendes Verhalten lassen sie einmal mehr in einem „crooked“ Licht erscheinen. Selbst wenn man davon ausgeht, dass zwischen den Spenden und den Rüstungsdeals kein kausaler Zusammenhang besteht, ist es doch sehr fraglich, dass die möglich zukünftige Präsidentin private Spenden von autoritären Regimen erhält. Man stelle sich vor, Sigmar Gabriel als Kanzlerkandidat, würde auf den Spendenlisten seiner fiktiven „Gabriel Foundation“ Millionenbeträge von Saudi-Arabien etc. vorweisen können. Die Ergebnisse der Ermittlungen könnten jegliches „flip-flop“ Verhalten ihrerseits, was die Basis ihrer Unglaubwürdigkeit darstellt (Hillary´s Flip Flop Timeline – https://imgur.com/gallery/yZ0LZDP/new) um den Aspekt der strafrechtlichen Relevanz übersteigen.

Dieser Tage möchte man wohl nicht mit dem amerikanischen Wähler tauschen. Der Wahlkampf gestaltet sich als Entscheidung zwischen Pest und Cholera. Und auch aktuelle Umfragen zeigen, dass die Stimmung gegenüber Präsidentschaftskandidaten noch nie so schlecht war. Trump wird von 70, Clinton von 55 Prozent abgelehnt. Ein Dilemma. Doch Clinton hat einen unschlagbaren Vorteil. Sie tritt gegen Trump an. Kritik an Trump ist einfach und omnipräsent – quasi Wahlkampf frei Haus für Hillary Clinton. Jede Berichterstattung gegen Trump ist damit tendenziell eine für Clinton. In dieser absurden Situation würde man wohl eher einen Primaten bzw. PrimatIn im Anzug wählen um Trump zu verhindern.

 

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